***Update 19.01.2024***
Die Bauernproteste gehen weiter. In der kommenden Woche wollen die Landwirte mit weiteren Aktionen gegen die geplanten Subventionskürzungen beim Agrardiesel demonstrieren.
Das sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied. Ursula Winkler berichtet aus Berlin.
Laut der dpa soll es zu kleineren, nadelstichartigen Protesten kommen, sagt Bauernpräsident Ruckwied.
Wann und ob es zu Demos in Bayern kommt, ist bisher noch nicht bekannt.
Tausende Landwirte wollen am Freitag bei zahlreichen Kundgebungen erneut ihren Ärger über die Sparpläne der Bundesregierung auf die Straßen tragen. Eine große Kundgebung ist in Nürnberg (11.00 Uhr) geplant. In einer Sternfahrt wollen die Bauern mit Traktoren in die Frankenmetropole fahren.
Die Stadt erwartet rund 6000 Teilnehmer, geplant ist ein Auftritt von CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder. Bauernverband und CSU sind einander verbunden: Der bayerische Bauernpräsident Günther Felßner ist für die CSU kommunalpolitisch aktiv.
"Die Abfahrten an den Startpunkten der Versammlungsstrecken erfolgen um 6.30 Uhr. Deshalb wird es ab 6.30 Uhr zu massiven Verkehrsbehinderungen in der gesamten Region rund um Nürnberg, vor allem im Bereich der Versammlungsstrecken, kommen", warnt die Stadt. Eine Ankunft der einzelnen Versammlungsgruppen auf dem Volksfestplatz wird demnach ab etwa 7.30 Uhr erwartet, der Beginn der Kundgebung ist für 11 Uhr geplant. Nach dem Ende der Kundgebung gegen 13 Uhr treten die Teilnehmenden der Demonstration die Heimfahrt an. Diese sei jedoch "nicht mehr Teil der Versammlung" und erfolge deshalb "individuell".
Sammelpunkt: Bucher Festplatz an der Bucher Hauptstraße Strecke: Bucher Hauptstraße nach rechts auf Erlanger Straße B 4 Ri. Nürnberg, nach links auf Nordring B 4 R, nach rechts auf Hintermayrstraße, Welserstraße, Dr. Gustav-Heinemann-Straße, Cheruskerstraße, Passauer Straße, Marienbader Straße, Ben-Gurion-Ring, nach links auf Regensburger Straße stadtauswärts, nach rechts auf Hans-Kalb-Straße, nach rechts auf Zeppelinstraße, nach links auf Karl-Steigelmann-Straße, nach links auf Beuthener Straße, Karl-Schönleben-Straße, nach rechts auf Große Straße weiter bis Volksfestplatz/Südzufahrt.
Sammelpunkt: Ortsverbindungsstrecke Kalchreuth nach Großgeschaidt, Beginn "Am Spirkbrunnen 2" Strecke: Am Spirkbrunnen, Käswasserstraße, Großgeschaidt, nach rechts B 2 Ri. Nürnberg, Überquerung BAB 3, Äußere Bayreuther Straße, nach links Welser Straße, Dr. Gustav-Heinemann-Straße, Cherusker Straße, Passauer Straße, Marienbader Straße, Ben-Gurion-Ring, nach links auf Regensburger Straße stadtauswärts, nach rechts auf Hans-Kalb-Straße, nach rechts auf Zeppelinstraße, nach links Karl-Steigelmann-Straße, nach links auf Beuthener Straße, Karl-Schönleben-Straße, nach rechts auf Große Straße weiter bis Volksfestplatz/Südzufahrt.
Sammelpunkt: Röthenbach an der Pegnitz, Parkplatz Birkensee an der LAU 15 Strecke: LAU 15 Ri. Schwaig bei Nürnberg, Unterquerung BAB 9, Kreisverkehr, Lortzingstraße nach rechts Röthenbacher Straße, Nürnberger Straße, Überquerung BAB 3, Laufamholzstraße, Ostendstraße, links in die Passauer Straße, Marienbader Straße, Ben-Gurion-Ring, nach links auf Regensburger Straße stadtauswärts, nach rechts auf Hans-Kalb-Straße, nach rechts auf Zeppelinstraße, nach links auf die Karl-Steigelmann-Straße, nach links auf Beuthener Straße, Karl-Schönleben-Straße, nach rechts auf Große Straße weiter bis Volksfestplatz/Südzufahrt.
Sammelpunkt: LAU 31 zwischen B 8 und Unterferrieden Strecke: Abfahrt Schwalbenhofstraße, Ortsstraße, nach rechts auf die Lindelburger Straße, in Oberlindelburg Unterferriedener Straße, von der Schulstraße nach links auf die Hembacher Straße, in Oberhembach nach rechts auf die NM 17 (Röthenbacher Straße), Überquerung BAB 9, rechts auf die St 2225 (Allersberger Straße), Überquerung BAB 73, Unterquerung BAB 6, bis Nürnberg „Am Zollhaus“, nach links auf Liegnitzer Straße, nach rechts auf Breslauer Straße, nach links auf Gleiwitzer Straße, nach links auf Karl-Schönleben-Straße, nach rechts auf Große Straße, geradeaus bis Volksfestplatz/Südzufahrt.
Sammelpunkt: Roth, Parkplatz „Steinerne Eiche“ (nördlich der Hilpoltsteiner Straße) Strecke: Hilpoltsteiner Straße (Unterquerung B 2), Ri. Innenstadt Roth, rechts Mühlgasse, links in Gartenstraße, rechts in Allee, Sieh-Dich-Für-Weg, Friedrich-Wambsganz-Straße, links Allersberger Straße, nach rechts Nürnberger Straße, Äußere Nürnberger Straße Ri. Rednitzhembach/St 2409, Rother Straße nach rechts, Berliner Straße nach rechts, Penzendorfer Hauptstraße/St 2239, Überquerung B 2 und Rhein-Main-Donau-Kanal, Penzendorfer Straße, Kreisverkehr in Richtung Nürnberg, Kornburger Hauptstraße/St 2406, Überquerung BAB 6, Seckendorfstraße, Spitzwegstraße, Schwanstetter Straße, Überquerung BAB 73, Münchener Straße, nach rechts auf Karl-Schönleben-Straße, nach links auf Große Straße, geradeaus bis Volksfestplatz/Südzufahrt.
Sammelpunkt: Ehemalige B 14 direkt östlich des Stadtgebiets Heilsbronn (nördlich B 14) Strecke: Abfahrt vom Sammelpunkt in östliche Richtung – Durchfahrt durch die Ortschaft Müncherlbach, links auf die St 2239, rechts Auffahrt zur B 14, B 14 folgen bis Stadtgrenze Stein/Nürnberg, Ansbacher Straße, Schweinauer Hauptstraße, Nopitschstraße, Mittlerer Ring, Ulmenstraße, Frankenstraße, Bayernstraße, nach rechts Zufahrt auf den Volksfestplatz/Nordzufahrt.
Sammelpunkt: Langenzenn, Würzburger Straße/alte B8 in südlicher Fahrtrichtung Strecke: Langenzenn, An der Bleiche, Sanktustorstraße, Friedrich-Ebert-Straße, Nürnberger Straße nach links Raindorfer Weg, FÜ 17 Ri. Raindorf, nach rechts Seckendorfer Straße, vor Unterführung B 8 nach links Ri. Seukendorf, Kreisverkehr weiter Alte B 8 Ri. Fürth, Burgfarrnbach, Würzburger Straße, nach links B 8, Billinganlage, Kapellenstraße, Ludwigbrücke, Erlanger Straße, Poppenreuther Straße, nach rechts Hans-Vogel-Straße, Hans-Böckler-Straße, Brettergartenstraße, Schnieglinger Straße nach rechts Nordwestring, Maximilianstraße, Von-der-Tann-Straße, Gustav-Adolf-Straße, Nopitschstraße, Ulmenstraße, Frankenstraße, Bayernstraße, nach rechts Volksfestplatz/Nordzufahrt.
*** Update (08.01., 13:00 Uhr)***
Die Bauern-Proteste in München wurden friedlich beendet. Rund 7000 Traktoren befinden sich nun wieder auf dem Heimweg. Es ist in der gesamten Innenstadt mit Staus zu rechnen.
Die Bauern-Proteste in München sind größer als gedacht: Laut Polizei sind rund 7000 Traktoren in die Münchner Innenstadt zur Demonstration am Odeonsplatz gefahren.
Dort findet die Kundgebung mit Tausenden Zuhörerinnen und Zuhörern statt.
Laut Polizei verläuft alles weitestgehend ruhig aktuell - es gebe keinerlei Zwischenfälle, die Polizei habe alles im Griff.
Zur Großkundgebung am 8. Januar in München auf dem Odeonsplatz und dem Königsplatz sind rund 2000 Traktoren angekündigt. Von 11 bis 13 Uhr soll die Kundgebung stattfinden.
Die Landwirte versammeln sich am Montagmorgen dafür im Umland um in die Münchner Innenstadt zu fahren von verschiedenen Sammelpunkten aus. Ziel: Unter Polizeigeleit wollen sie sternförmig in das Stadtgebiet und anschließend zu ihren Zielorten fahren. (Leopoldstraße / Ludwigsstraße am Odeonsplatz).
Folgende Strecken sind bislang bekannt, die ab 7 Uhr von den Traktoren befahren werden. Hier kommt es zu starken Verkehrsbeeinträchtigungen:
Zusätzlich zu der Großkundgebung in München wird in Unterschleißheim eine weitere Versammlung stattfinden. Dabei handelt es sich um eine sich fortbewegende Versammlung mit Abschlusskundgebung. Diese Versammlung erfolgt im Bereich Michael-Kölbl-Straße, Beim Pfarracker, Hauptstraße, Raiffeisenstraße, Rathausplatz.
Die Auftaktveranstaltung in München ist Teil bundesweiter Protestaktionen und richtet sich gegen gekürzte Vergünstigungen des Bundes für Agrardiesel und landwirtschaftliche Fahrzeuge.
Auch im Rest Bayerns kommt es auf Grund verschiedenster Protestaktionen zu Staus. An folgenden Orten sind Kundgebungen am Montag (8.1.) geplant:
Bayreuth: Schlepper-Sternfahrt mit Kundgebung (1000 Uhr) (Volksfestplatz, Veranstalter rechnen mit etwa 400 Fahrzeugen)
Landshut: Kundgebung nach Traktorenfahrt mit ca. 500 Teilnehmern (Messegelände an der Niedermayerstraße)
Nördlingen: Kundgebung (Kaiserwiese)
Wunsiedel: Schlepper Sternfahrt mit Kundgebung (Volksfestplatz Burgermühlweiher)
Altenstadt: Kundgebung (Futtertrocknung)
Ansbach: Schlepper-Sternfahrt mit Kundgebung (Rezathalle)
Bamberg: Schlepper-Sternfahrt mit Kundgebung (Brose-Arena, Veranstalter rechnen mit 1000 Teilnehmern)
Erlangen (Rathausplatz)
München: Zentrale Auftaktveranstaltung im Rahmen der Aktionswoche, ggf. auch mit Huber Aiwanger (Freie Wähler) (Odeonsplatz und Ludwigstraße)
Regensburg: Schlepper Sternfahrt mit Kundgebung (Donau Arena)
Roth: Kundgebung (Festplatz)
Bad Griesbach: Schlepper-Sternfahrt mit Kundgebung (Festplatz Karpfhamer Fest)
Nürnberg: Kundgebung nach Traktor-Sternfahrt (Hauptmarkt)
Donauwörth: Kundgebung (Parkplatz Festplatz/Schwabenhalle)
Coburg: Kundgebung (Angerparkplatz)
Bad Neustadt / Saale: Kundgebung nach Sternfahrt (Festplatz am Busbahnhof)
Lichtenfels: Kundgebung (Stadthalle)
Einschränkungen in Aschaffenburg:
***Update (7.1.2024, 13:30 Uhr)***
Autobahnblockaden wie sie jetzt in Berlin-Brandenburg erlaubt wurden, sind in Bayern nicht geplant. Allerdings - da tausende Landwirte aus der Umgebung mit ihren Traktoren zur Kundgebung in München anreisen, wird hier und auch rund um die Stadt mit starken Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet. Vor allem am Mittleren Ring soll es voll werden. Wo es geht, bitte auf die öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen!
***Update (7.1.2024, 15:00 Uhr)***
Auch im Raum Augsburg wird es voll! Egal ob zu Fuß, mit Traktoren und LKW - am Montag haben sich hunderte Menschen angekündigt die im Stadtgebiet
Augsburg und in den Landkreisen protestieren wollen. Deshalb werden mehrere Verkehrssperrungen von der Polizei gesperrt.
Hier kommt es zu Behinderungen:
Landkreis mit Stadtgebiet Augsburg:
Landkreis Aichach-Friedberg:
• ab ca. 08.00 Uhr: Start in Aichach in der Augsburger Straße
• Fahrt über die Augsburger Straße („alte B300“) nach Neulwirth, Kreisverkehr nördlich Ausfahrt A8, über B300 nach Friedberg, zum Chippenham-Ring
• von dort auf gleichem Weg zurück nach Aichach.
Landkreis Donau-Ries:
• ab ca. 10.00 Uhr in Nördlingen im Bereich der Kaiserwiese
• ab ca. 12.30 Uhr in Donauwörth im Bereich des Parkplatzes Festplatz/Schwabenhalle
***Update (7.1.2024, 13:30 Uhr)***
Autobahnblockaden wie sie jetzt in Berlin-Brandenburg erlaubt wurden, sind in Bayern nicht geplant. Allerdings - da tausende Landwirte aus der Umgebung mit ihren Traktoren zur Kundgebung in München anreisen, wird hier und auch rund um die Stadt mit starken Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet. Vor allem am Mittleren Ring soll es voll werden. Wo es geht, bitte auf die öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen!
***Update (7.1.2024, 10:20 Uhr)***
Am Montagmorgen (8.1) wird es nicht nur rund um München eng, sondern vielerorts auch in der Region! In Taufkirchen(Vils) gibt es von 6 Uhr bis 10 Uhr eine Protestaktion der Landwirte im Landkreis Erding. Rund 100 Traktoren fahren durch den Ort - wer mit dem Auto unterwegs ist, bitte mehr Zeit einplanen!
***Update (5.1.2024, 11:50 Uhr)***
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat in einer Pressekonferenz bekannt gegeben, wie die Polizei bei den geplanten Protestveranstaltungen vor Ort sein wird.
"Unser Ziel ist, einen möglichst störungsfreien Ablauf der Versammlungen zu gewährleisten und gleichzeitig die Beeinträchtigungen der Bevölkerung im Rahmen unserer Möglichkeiten zu minimieren."
Dabei werden auch Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei die Polizeipräsidien vor Ort unterstützen.
Nach Herrmanns Worten werde von einzelnen Landwirten und Gruppierungen in den Sozialen Medien dazu aufgerufen, Versammlungen nicht anzuzeigen und Verkehrsknotenpunkte mit ihren Traktoren gezielt zu blockieren. "Gezielte Blockaden werden wir nicht tolerieren", machte der Innenminister deutlich. "Wir erwarten, dass sich alle immer an Recht und Gesetz halten. Insbesondere bei Gefahren und Straftaten wird die Bayerische Polizei konsequent einschreiten."
Am Freitagmorgen wird‘s eng in Garmisch: Über 200 Traktoren und LKW 250 blockieren seit den Morgenstunden die Ortsdurchfahrt von Burgrain bis zur Zugspitzstraße. Es kommt zu Staus auf den Straßen.
Am Montag geht es für die Bayern dann weiter nach München - mit bis zu 1000 Traktoren.
Berlin (dpa) - Die Ampel-Koalition will geplante Kürzungen von Subventionen für Landwirte teilweise zurücknehmen. Demnach soll es keine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft geben, wie die Bundesregierung mitteilte. Außerdem werde die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel nicht in einem Schritt vollzogen.
Die Subventionierung des Agrardiesels wird nicht sofort abgeschafft. Sie soll erst 2026 wegfallen. Der Ampel-Plan sieht laut Medienberichten vor, die Steuerbegünstigung schrittweise zu reduzieren.
Im Jahr 2024 reduziert die Bundesregierung den Entlastungssatz um 40 Prozent. In den folgenden zwei Jahren wird die Subventionierung um jeweils 30 Prozent gekürzt.
Markus Drexler, der Pressesprecher vom Bayerischen Bauernverband, hat auf Arabella Bayern Anfrage bestätigt, dass die Demos in München, Augsburg und Nürnberg trotzdem wie geplant stattfinden werden. Zwar sei der Schritt der Ampel zu begrüßen, dennoch noch viel zu wenig. Landwirte würden auch weiterhin um ihre Existenz kämpfen müssen.
Ab dem 8. Januar 2024 organisieren Bauern und Landwirte in ganz Bayern eine Protestwoche. Im Zentrum stehen verschiedene Versammlungen in großen Städten. Ziel ist es, auf die Probleme der Landwirtschaft aufmerksam zu machen und gegen geplante Kürzungen der Bundesregierung zu demonstrieren.
Zum Auftakt findet eine Aktion am 8. Januar in München statt, am 10. Januar geht es in Augsburg weiter und am 12. Januar in Nürnberg. Am 15. Januar folgt eine weitere Protestaktion in Berlin.
Der Hauptgrund für den Protest sind die geplanten Sparmaßnahmen der Bundesregierung. Besonders umstritten ist die Abschaffung der Steuerrückerstattung für Agrardiesel. Landwirte bekommen derzeit 21,46 Cent pro Liter zurück. Diese Kürzung würde hohe Mehrkosten für die Landwirtschaft bedeuten. Claus Hochrein, Vorstand der Bauernvertretung, betont, dass diese Rückerstattung eine teilweise Rückgabe bereits gezahlter Steuern ist und für die Landwirte essentiell.
Die Protestaktionen könnten erhebliche Auswirkungen auf den Verkehr haben. Geplant sind unter anderem Straßenblockaden, die den Verkehr in und zwischen den Städten beeinträchtigen könnten. Auch Traktoren-Corsos zu den Versammlungsorten sind angedacht.
Markus Drexler, Pressesprecher des Bayerischen Bauernverbandes hat auf Arabella-Anfrage erklärt, wie der Protest in München ablaufen wird: Am Montagmorgen sammeln sich die Traktoren an zentralen Plätzen rund um die Stadt und werden in Begleitung der Polizei über große Einfallsstraßen in die Münchner Innenstadt geleitet. Es ist mit Beeinträchtigungen zu rechnen.
Drexler möchte klarmachen, dass dies ein Hilfeschrei der Bäuerinnen und Bauern ist, die sich anders nicht zu helfen wissen. Er bittet um Verständnis aus der Bevölkerung.
Allein in der Region um Neuburg wollen sich am nächsten Montag 3000 bis 4000 Landwirte mit ihren Traktoren an einer Aktion beteiligen, die etliche Straßen für Stunden blockieren könnte. Hauptsächlich Hauptstraßen und Auffahrten zu Autobahnen sollen betroffen sein.
Falls sich die Proteste ausweiten, und beispielsweise auch traditionelle Handwerksbetriebe wie Metzger und Bäcker anschließen sollten und es zu einem Generalstreik kommt, würde es möglicherweise auch zu Versorgungsengpässen kommen können.
Die Versammlungszeiten sind gemäß Anzeige von 11.00 - 13.00 Uhr am Odeonsplatz (vor der Feldherrnhalle) angegeben. Der Veranstalter erwartet circa 1.000 Traktoren und 5.000 Teilnehmer*innen. Es werden zusammen mit dem Veranstalter Sammelpunkte jenseits der Grenzen Münchens festgelegt, von wo aus die Traktoren unter Polizeigeleit sternförmig in das Stadtgebiet und schließlich zum Zielort Leopoldstr./Ludwigstr. für die Kundgabe einfahren.
Der Veranstalter rechnet mit bis zu 200 Teilnehmer*innen. Es sollen auch Traktoren in nicht bezifferter Zahl als Kundgebungsmittel zum Einsatz kommen.
In jedem Fall wird die Tangente Ludwigstr./Leopoldstr zum weit überwiegenden Teil gesperrt sein. Mit starken Beeinträchtigungen ist zu rechnen.
Der Bayerische Bauernverband hat im Arabella-Interview erzählt, dass von den Kreisverbänden zahlreiche weitere Veranstaltungen in ganz Bayern organisiert werden.
Neben München, Augsburg und Nürnberg plant der Bayerische Bauernverband auch in Nördlingen, Regensburg und Wunsiedel weitere Großveranstaltungen. Es soll zudem in einigen Regionen Mahnfeuer geben. Höhepunkt der Großdemos ist die Veranstaltung in Berlin.
Auflistung der kommenden Aktionen ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
Aktionen in Bayern:
Oberbayern:
Oberfranken:
Mittelfranken:
Unterfranken:
Niederbayern:
Oberpfalz:
Schwaben:
Deutschlandweite Großkundgebung:
Kurz vor Silvester veranstalteten die Bauern in Augsburg eine Groß-Demo. 422 Fahrzeuge und über 1000 Fußgänger hatten große Teile des Stadtgebiets über Stunden lahmgelegt. Der Demo-Zug war bis zu 7 Kilometer lang.
Diese Protestwoche deutet auf eine angespannte Lage hin, die nicht nur die Landwirte, sondern auch die allgemeine Bevölkerung in Bayern betrifft. Es ist wichtig, die Entwicklungen im Auge zu behalten und sich auf mögliche Einschränkungen im Alltag einzustellen.