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Koalitionsdebatte 17.11.2024

Habeck zu Schwarz-Grün: Da gibt es kein Tabu

Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck schließt eine schwarz-grüne Koalition nach der vorgezogenen Bundestagswahl nicht aus. «Dass die Grünen und die CDU erfolgreich miteinander regieren können, beweisen wir in vielen Bundesländern», sagte Habeck in der ZDF-Sendung «Was nun?». Da gebe es kein Tabu bei den Grünen. 

«Dieses Tabuisieren, das eigentlich nur noch Markus Söder macht, sollten Demokraten nicht tun», mahnte Habeck. Wohin das führe, zeige sich in Sachsen: Dort habe der Wahlkampf von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gegen die Grünen jetzt «zum allergrößten Schlamassel» geführt, nämlich zur Regierungsunfähigkeit. «Das war schon eine gedankliche Verwilderung des schlimmsten Maßes.»

CSU-Chef Markus Söder bekräftigte seine Absage an ein schwarz-grünes Bündnis im Bund nach dem Grünen-Parteitag. «Schwarz-Grün ist für uns keine Option», sagte der bayerische Ministerpräsident in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Man brauche bei der Bundestagswahl einen echten Richtungswechsel. Auch Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) habe zuvor gesagt, mit diesen Grünen gehe es nicht.

Quelle: dpa

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