Ein Brand in einem Einkaufsmarkt im Landkreis Rosenheim hat nach ersten Schätzungen der Polizei einen Schaden in siebenstelliger Höhe verursacht. Das Feuer sei am frühen Abend in einem Gewerbegebiet in Kiefersfelden festgestellt worden, sagte eine Sprecherin der Polizei. Mindestens eine Person sei dabei leicht verletzt worden. Was den Brand ausgelöst hatte, war zunächst unklar. 

Anwohner in der Nähe des Brandortes wurden gebeten, Türen und Fenster geschlossen zu halten. Nach Angaben der Feuerwehr war das Feuer am späten Abend größtenteils gelöscht, die Nachlöscharbeiten liefen aber noch.

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Extremismus-Ermittler suchen wegen insgesamt neun Fällen von Drohnensichtungen über bayerischen Bundeswehr-Standorten nach den Verantwortlichen. Allein an den besonders sicherheitsrelevanten Militärflughäfen in Manching und in Neuburg an der Donau seien zu sieben verschiedenen Zeitpunkten unbemannte Fluggeräte gemeldet worden, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München. 

Wer hat die Fluggeräte gesteuert?

Aber auch im unterfränkischen Hammelburg seien Anfang November zwei Drohnenflüge über dem dortigen Bundeswehr-Standort entdeckt worden. In beiden Fällen ermittle die Behörde wegen Verdachts auf sicherheitsgefährdendes Abbilden. Wer als Drohnenpilot oder Verantwortlicher infrage kommen könnte, haben die Ermittler der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bisher aber nicht herausgefunden.

Zuletzt hatten bis zu zehn Drohnen unbekannter Herkunft gleichzeitig den Militärflugplatz in Manching bei Ingolstadt überflogen. Die bayerischen Ermittlungsbehörden schließen einen Spionageakt im Kontext des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine nicht aus.

Bundeswehr soll Drohnen künftig selbst abschießen dürfen

Bislang konnte die Polizei keine der Drohnen sicherstellen. Die Technik unterscheide sich deutlich von den Drohnen, die Privatpersonen kaufen und nutzen können, sagte ein Sprecher des bayerischen Landeskriminalamts. Fluggeräte, die zur Spionage eingesetzt werden, hätten oft sehr große Reichweiten. Die Ermittler vermuten jedenfalls, dass es sich um professionell agierende Täter handelt, die gezielt die Militäranlagen auskundschaften wollen. 

Das Bundeskabinett hatte erst vor wenigen Tagen eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, damit die Bundeswehr verdächtige Drohnen abschießen kann. Ob das Vorhaben der rot-grünen Minderheitsregierung im Bundestag die notwendige Mehrheit findet, ist allerdings offen.

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Die Polizei hat mehrere Wohnungen in Oberbayern und Berlin nach kinder- und jugendpornografischen Inhalten durchsucht. Die Beamten stellten dabei umfangreiches Beweismaterial sicher, darunter Elektrogeräte wie Laptops, Handys und Festplatten. Auch eine geladene Schreckschusswaffe, 280 Opioid-Tabletten und eine unterschlagene Girokarte wurden beschlagnahmt, wie die Polizei mitteilte. 

Die Beschuldigten im Alter zwischen 15 und 54 Jahren seien nach Polizeimaßnahmen, wie der Abnahme von Fingerabdrücken, wieder entlassen worden, hieß es weiter. Das Beweismaterial soll nach den Durchsuchungen am Donnerstag ausgewertet werden.

Quelle: dpa

Den Ermittlern seien bislang 18 Fälle bekannt, hieß es weiter. Bei drei der Fälle hätten die Diebe einen vierstelligen Betrag erbeutet. Bei den restlichen blieb es beim Versuch, beziehungsweise konnte die Polizei die Beute nicht beziffern. Eine 20-Jährige aus Heidelberg sowie ein 22-Jähriger aus Ludwigshafen wurden nun wegen des Verdachts eines schweren Bandendiebstahls angezeigt. Sie blieben vorerst auf freiem Fuß.

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Die zeitweise Sperrung der Kesselbergstraße für Motorradfahrer bleibt nach einer Testphase dauerhaft bestehen. Wie das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen berichtete, wird die bisherige Anordnung auf Probe nun zu einer festen Verkehrsregelung. «Damit wird jedes Jahr ab 1. April gelten, dass Motorradfahrer den Kesselberg täglich bis zum 31. Oktober zwischen 15 und 22 Uhr nicht bergauf fahren dürfen», teilte die Kreisbehörde mit.

Die Straße am Kesselberg zwischen Kochelsee und Walchensee gehört bei Bikern zu den beliebten Strecken in der oberbayerischen Alpenregion. Manche der Zweiradpiloten lenken ihre Maschinen bei ihren Ausflügen aber extrem riskant den Berg hinauf. Dadurch war die Strecke ein Unfallschwerpunkt. In den allermeisten Fällen waren nach Angaben der Behörden die Motorradfahrer die Verursacher der Unglücke.

Ziel des Probebetriebs ist nach Ansicht der Behörde erreicht

Die Behörde regierte darauf, indem zunächst die Sperrung für Motorräder nur an den Wochenenden galt, wenn besonders viele Zweiradfahrer unterwegs sind. Die vergangenen beiden Jahre wurde dann in der gesamten Saison die Straße für bergauf fahrende Motorräder am späten Nachmittag und in den Abendstunden gesperrt.

In der Pilotphase wurden zudem die Unfälle ausgewertet. Ergebnis sei gewesen, dass die Zahl der Unfälle nach der täglichen Sperrung stark gesunken sei, hieß es von der Behörde. Das Ziel der Sperrung sei somit erreicht worden.

Die Betroffenen hatten in der Vergangenheit gegen die Sperrung demonstriert. Im Jahr 2021 hatten mehreren hundert Biker an einer Protestfahrt gegen das damals nur an Wochenenden geltende Verbot teilgenommen.

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Ein Mann ist in Oberbayern betrunken und ohne Führerschein Auto gefahren und hat versucht, die Polizei bei einer Kontrolle zu täuschen. Er tauschte mit seiner Beifahrerin die Plätze, als sie die bevorstehende Kontrolle realisierten, wie die Polizei mitteilte.

Zunächst hielt der Mann den Wagen für die Kontrolle auf einer unbeleuchteten Straße in Burgkirchen an der Alz (Landkreis Altötting) an. Daraufhin wiesen die Beamten ihn an, ihnen zu einer für die Kontrolle geeigneten Stelle hinterherzufahren. Dort angekommen, hatten die beiden ihre Plätze getauscht und die Beifahrerin saß am Steuer. 

Während der Kontrolle stellte sich bei beiden Autoinsassen ein Alkoholgehalt von 1,2 Promille heraus. Zudem hatte der 26-Jährige keinen Führerschein. Die Polizei brachte beide für eine Blutentnahme ins Krankenhaus.

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Der Verein «Hochhausstop – München den Menschen» hat nach eigenen Angaben genug Unterschriften zusammen, um einen Bürgerentscheid über neue Hochhäuser in der Landeshauptstadt zu erzwingen. «Mit über 40.000 Unterschriften überwindet „Hochhausstop“ die erste Hürde, um Münchens weltberühmte Silhouette zu erhalten», teilte der Vereinsvorsitzende Robert Brannekämper mit. Damit werde das notwendige Quorum von drei Prozent der Gemeindebürger erreicht, die für einen Bürgerentscheid gesammelt werden müssen.

Die Unterschriften sollen fristgerecht vor einem rechtsgültigen Satzungsbeschluss der Landeshauptstadt über das Baugebiet an der Paketposthalle eingereicht werden. Auf dem Areal plant ein Investor zwei bis zu 155 Meter hohe Hochhäuser mit Gewebe-, Büro- und Wohnräumen. Am kommenden Mittwoch will sich der Stadtplanungsausschuss mit dem Thema beschäftigen. 

Verein: Silhouette der Stadt wäre beeinträchtigt

Der Verein befürchtet einen Eingriff in die Lebensqualität der Münchner und eine Zerstörung der Silhouette der Stadt. Er möchte, dass im Umfeld der Paketposthalle kein Hochhaus gebaut wird, das mehr als 60 Meter hoch ist.

Obgleich ein Bürgerentscheid aus dem Jahr 2004 gegen Hochhäuser jenseits der 100 Meter nur kurzzeitig rechtliche Bindung hatte, wurden in München lange Zeit keine Hochhaus-Projekte verwirklicht. Inoffiziell gelten weiterhin die Türme der Frauenkirche in der Höhe als Richtwert, den es nicht zu überschreiten gilt. 

2023 wurde im Stadtrat entschieden, Hochhäuser auf bestimmte Gebiete zu begrenzen und dabei bestimmte Kriterien einzuhalten sowie im Einzelfall zu prüfen. 

Bürgerentscheid setzt erfolgreiches Bürgerbegehren voraus

Voraussetzung für einen Bürgerentscheid ist unter anderem ein erfolgreiches Bürgerbegehren. Bei einem Bürgerbegehren müssen je nach Gemeindegröße mindestens drei bis zehn Prozent der Stimmberechtigten unterschreiben, damit es zu einem Urnengang kommt. Dann wird mit einer Ja- oder Nein-Frage über das Thema entschieden. Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen und die Zustimmung einer Mindestzahl aller Wahlberechtigten erforderlich.

Dieses erforderliche sogenannte Zustimmungsquorum beträgt bei Gemeinden mit bis zu 50 000 Einwohnern mindestens 20 Prozent. Bei mittelgroßen Städten mit bis zu 100 000 Einwohnern liegt es bei mindestens 15 Prozent, bei Großstädten bei mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten.

Quelle: dpa

Eine Autofahrerin in Schrobenhausen (Landkreis Neuburg-Schrobenhausen) hat mutmaßlich eine Polizistin überfahren wollen. Die 26-Jährige habe am späten Samstagabend ihren Wagen direkt auf die Beamtin zugesteuert, teilte die Polizei mit. Nur durch eine schnelle Bewegung zur Seite habe sich die Polizistin retten können. Daraufhin sei die Frau weitergefahren, die Polizei nahm die Verfolgung auf.

An einem Kreisverkehr habe sich ihr Auto überschlagen, hieß es weiter. Der Streifenwagen habe nicht mehr bremsen können und sei mit dem Wagen zusammengestoßen. Die 26-Jährige blieb den Angaben zufolge unverletzt, musste aber von der Feuerwehr aus dem Auto befreit werden. Zwei Beamte kamen demnach mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus. 

Bereits zuvor hatte sich die 26-Jährige mit den Beamten eine Verfolgungsfahrt geliefert. Als die Beamten ihr Auto kontrollieren wollten, gab die Fahrerin Gas und raste davon. Warum die Frau vor der Polizeikontrolle floh, war zunächst unklar. Es habe aber Anzeichen gegeben, dass die Autofahrerin Alkohol getrunken hatte, so die Polizei.

Quelle: dpa

Das Feuer überraschte sie im Schlaf. Die Menschen brachten sich selbstständig in Sicherheit. Die Flammen griffen auch auf die andere Hälfte des Hauses über. Hier war zu dem Zeitpunkt des Brandes niemand. Der Brand in Vaterstetten (Landkreis Ebersberg) ist inzwischen gelöscht.

Die Feuerwehr ist noch vor Ort. Sie stellt sicher, dass das Feuer nicht wieder aufflammt. Die Polizei geht von einem Schaden von 800.000 Euro aus. Die Doppelhaushälfte der Familie ist einsturzgefährdet und nicht bewohnbar. Wieso das Feuer ausgebrochen ist, ist bisher noch unklar.

Quelle: dpa

Eine als vermisst gemeldete 24-Jährige ist tot in ihrem Campingbus in Oberbayern gefunden worden. Die Polizei geht davon aus, dass die Frau an einer Rauchvergiftung gestorben ist – in ihrem Fahrzeug wurde den Angaben zufolge ein benutzter Pelletofen gefunden. Es gebe vorerst keine Hinweise auf Fremdeinwirkung. Die Ermittlungen laufen. 

Die Frau aus Olching (Landkreis Fürstenfeldbruck) war am Montag von Angehörigen als vermisst gemeldet worden, wie die Polizei weiter mitteilte. Drei Tage später sei ihr Camper in der Nähe des Sylvensteinspeichersees in Lenggries (Landkreis Bad Tölz) gefunden worden.

Quelle: dpa