Brantner: «Markus Söder war sehr flapsig»

Die Grünen-Co-Vorsitzende Franziska Brantner hat den Auftritt von CSU-Chef Markus Söder bei der Präsentation des Koalitionsvertrags von Union und SPD kritisiert. «Markus Söder war sehr flapsig, eigentlich mehr ein Showmaster. Angesichts dessen, was in der Welt gerade passiert, fand ich das nicht angemessen», sagte Brantner in einem Interview des Bayerischen Rundfunks (Bayern 2). «Das mag in einem Bierzelt lustig sein, aber wir sind jetzt wirklich in anderen Zeiten.»

Söder hatte am Mittwoch bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages mehrfach für Gelächter gesorgt, unter anderem als er deutlich machte, dass es sich bei der schwarz-roten Koalition aus seiner Sicht nicht unbedingt um eine «Liebesheirat» handele – «trotz einer neuen Duz-Männerfreundschaft zwischen Friedrich Merz und Lars Klingbeil, die sich ganz zärtlich entwickelt hat». Dazu zitierte er die alte Bauernregel: «Liebe vergeht, Hektar besteht.» 

Brantner kritisierte auch, dass im Koalitionsvertrag zwar viele Themen adressiert würden, aber die Umsetzung immer unter dem Vorbehalt stehe, die dafür notwendige Finanzierung sicherstellen zu können. «Da wurde eben nichts priorisiert, da wurde nichts entschieden», meinte die Grünen-Politikerin. 

Der wahrscheinliche künftige Bundeskanzler, CDU-Chef Friedrich Merz, hatte in der ARD zugesichert, dass die geplanten Maßnahmen zur steuerlichen Entlastung von Unternehmen aber ungeachtet dieser Finanzierungsfragen umgesetzt werden sollen: «Die deutsche Wirtschaft hält viel aus, aber was sie nicht aushält ist Ungewissheit, Unsicherheit – und die beseitigen wir.»